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Protest gegen Isolationshaft und Willkür Berlin – 10.Mai 2012. Die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (PGD) organisiert in Kooperation mit anderen palästinensischen und arabischen Vereine eine Kundgebung am Freitag, den 11.Mai 2012, um 18 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Außerdem ruft die PGD zu einer weiteren Kundgebung am Mittwoch, den 16. Mai 2012, um 18 Uhr am Prinzipalmarkt in Münster auf. Beide Kundgebungen möchten auf den Zustand der 1500 hungerstreikenden Palästinenser in israelischen Gefängnissen aufmerksam machen. "Umso grausamer Sie werden,
desto hartnäckiger werde ich auf meiner Position
und meiner Überzeugung beharren,
dass Freiheit das Wertvollste im Leben ist."
Bilal Diab, 27jähriger Gefangener in einem israelischen Gefängnis
Seit mehr als zwei Monaten sind mindestens 1500 Palästinenser in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik. Einige von ihnen befinden sich jetzt in Lebensgefahr - ohne dass im Westen ein Außenminister auch nur Besorgnis um die palästinensischen Häftlinge gegenüber der israelischen Regierung ausgedrückt hätte.
Nach fast drei Wochen hat Julia Timoschenko am Mittwoch ihren Hungerstreik beendet. Timoschenko verbüßt derzeit eine siebenjährige Haftstrafe wegen angeblichen Amtsmissbrauchs. Der Westen fordert die ukrainische Regierung zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie auf. Diese Forderung muss auch der israelischen Regierung gelten, da sich seit mehr als zwei Monaten mindestens 1500 Palästinenser in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik befinden. Die Palästinenser protestieren mit ihrem Hungerstreik gegen die sogenannte Administrativhaft. Mit dieser Verfahrensweise der staatlichen Internierung ohne Gerichtsverfahren, bei dem die Verhafteten bis zu sechs Monaten, die immer wieder verlängert werden können, eingesperrt werden können – was bis zu mehreren Jahren willkürliche Haft ohne Verurteilung durch ein Gericht für die Häftlinge bedeutet, begeht die israelische Regierung Menschenrechtsverletzungen. Richard Falk, seit 2008 Sondergesandter des UN-Menschenrechtsrates für die Palästinensischen Autonomiegebiete, kritisierte mit äußerster Schärfe die Haftbedingungen und Verstöße gegen die Menschenrechte. Wir fordern bessere Haftbedingungen und die Einhaltung von fundamentalen Menschenrechten. Des Weiteren verlangen wir die Abschaffung von willkürlicher und illegaler Administrativhaft der israelischen Behörden, welche selbst vor Kleinkindern, Frauen und Greisen nicht zurückschreckt und diese Gefangenen für mehrere Jahre ohne Gerichtsurteil einsperrt. Ferner erwarten wir von der Bundesregierung, der Opposition, und der Weltgemeinschaft, dass sie dieses aufs Schärfste verurteilt und die Israelische Regierung zur Rechenschaft zieht.
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